Dem Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung ging eine Anfrage der Redaktion der voraus in der viele Fragen gestellt worden. Nun hat die MZ nicht alle Fragen und deren Antworten veröffentlicht die uns Landtagsabgeordneten gestellt worden. Sei es aus Platzgründen oder warum auch immer, es waren Fragen deren Antworten wichtige Informationen für die Dessau-Roßlauer Bürger enthalten. Deshalb hier die vollständigen Fragen der MZ und meine Antworten darauf:
MZ: Der Haushalt 2014 steht zur Abstimmung. Warum stimmen Sie zu, warum stimmen Sie nicht zu?
Kolze: Ich werde dem Kulturhaushalt bezüglich der Dessau-Roßlau betreffenden „Sparkapiteln“ nicht zustimmen, da nicht nachvollziehbar ist, wie es zu den geplanten Kürzungen gekommen ist und eine Beteiligung und Erläuterung im Vorfeld durch das zuständige Kultusministerium nicht stattgefunden hat. Mein abweichendes Stimmverhalten habe ich meiner Fraktion bereits angezeigt. Darüber hinaus werde ich den anderen Fachkapiteln des Einzelplans Bildung und Kultur sowie sämtlichen anderen Einzelplänen selbstverständlich zustimmen, da es sich mit Nichten um einen Sparhaushalt handelt, sondern um einen Haushalt, der in vielen Bereichen notwendige Aufwüchse zu verzeichnen hat, die auch zur Stärkung des Oberzentrums Dessau-Roßlau führen werden.
MZ: Es gibt bislang keinen Theater-Vertrag für das Anhaltische Theater. Wer trägt dafür aus Ihrer Sicht die Verantwortung?
Kolze: Zunächst einmal die Stadt Dessau-Roßlau, als Träger, die dem Land ihre konzeptionellen Vorstellungen darlegen muss, um in Vertragsverhandlungen treten zu können. Dieses liegt seit ca. 4 Wochen vor, jetzt ist das Land am Zuge. Hierzu ist noch zu bemerken, dass der ehemalige Kultusminister und heutige Präsident der Humboldt Universität Berlin, Jan-Hendrik Olbertz, bereits im Jahr 2009 darauf hingewiesen hatte, dass sich die Theater Sachsen-Anhalts und damit auch das Anhaltische Theater Gedanken über zukunftsfähige Strukturen machen müssen, da auch das Land an die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit gekommen ist.
MZ: Wie sehen Sie die Zukunft des Dessauer Vier-Sparten-Hauses? Wie soll diese, von Ihnen favorisierte Struktur finanziert werden?
Kolze: Ich unterstütze die Gedanken der Finanzdezernentin, Frau Nußbeck, zur Zukunft unseres Theaters. Ich gehe aber davon aus, dass über das dann hier vor Ort ansässige Musiktheater hinaus weiterhin hochwertige Angebote im Bereich Schauspiel, Ballett und Oper dem verwöhnten Dessauer Kulturpublikum zur Verfügung stehen wird. Ziel muss es sein, dass für die Gäste unseres Theaters, die selbst aus Berlin anreisen, kein Qualitätsverlust bei den Aufführungen festzustellen ist.
MZ: Die Stadt hofft auf zehn Millionen Euro aus dem Strukturanpassungsfonds für die Umgestaltung der Theater-Landschaft im Land, der bislang nur eine Million Euro enthält. Wie kann verhindert werden, dass die Stadt Dessau-Roßlau von den Kosten einer Strukturanpassung finanziell überfordert wird?
Kolze: Über die Veränderungen bei der Binnenverteilung der FAG-Zuweisungen wurde die Stadt Dessau erheblich entlastet und könnte einen Teil der Kürzungen selber ausgleichen. Die Aussage, dass nur 1 Mio. Euro Strukturfondmittel bereit stehen ist unzutreffend. Richtig ist, dass 1 Million Euro als Baransatz veranschlagt sind und darüber hinaus eine Formulierung im Kulturhaushalt des Landes enthalten ist, durch welche die tatsächlichen Kosten einer konkreten Strukturveränderung durch das Land mitfinanziert werden. Diese Finanzierungszusage durch das Land ist der Höhe nach theoretisch nicht begrenzt und richtet sich alleine nach den Ergebnissen der Konzepte. Darüber hinaus werden künftig 50 % der Tarifsteigerungen durch das Land mitfinanziert (Dynamisierung), sobald die Strukturveränderung abgeschlossen ist. Insofern ist eine Überforderung nicht zu erwarten.
MZ: Was haben Sie persönlich im Zuge der Haushaltsdiskussionen dafür getan, um für Dessau-Roßlau, wo Sie ihren Wahlkreis haben, das Beste herauszuholen?
Kolze: Schon bei den letzten Haushaltsberatungen habe ich im Zusammenhang mit der Novelle des kommunalen Finanzausgleichs immer wieder auf die besonderen strukturellen Probleme der Stadt Dessau-Roßlau hingewiesen. Insbesondere beim Thema Demografie und den damit verbundenen Auswirkungen hat die CDU-Fraktion für Korrekturen gesorgt. Im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen und der Revision des FAG hat es deshalb weitere Korrekturen gegeben, durch welchedie Stadt Dessau-Roßlau finanziell erheblich entlastet wird. Künftig können auch die kreisfreien Städte die höchste Einwohnerzahl der vergangenen 5 Jahre zugrunde legen. Dies war vorher nur bei den kreisangehörigen Gemeinden möglich. Durch die besondere Betroffenheit der Stadt Dessau-Roßlau im Vergleich zu Magdeburg und Halle bei der Bevölkerungsentwicklung erhöhen sich die Zuweisungen der Stadt um ca. 2.5 Mio. Euro. Gemeinsam mit den Korrekturen aus der letzten FAG-Novelle und dem Ergebnis der neuen Orientierungsdaten bekommt die Stadt Dessau-Roßlau nun insgesamt über 7 Mio. Euro mehr (2,5 Mio. Demografie, 1.0 Mio. Euro Orientierungsdaten, 4.0 Mio. Euro Folgen des Urteils des Landesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2012).